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Herr Sonneborn geht nach Brüssel

Wer bisher daran gezweifelt hat, ob es sinnvoll ist, dass eine Satire-Organisation wie DIE PARTEI politisch mitmischt, dem könnte dieses Buch wichtige Denkanstöße geben. Nachdem die 2004 im Umfeld des Satiremagazins TITANIC gegründete Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative bei Bundestags- und Landtagswahlen nur selten mehr als 1 % der Stimmen erreichte, fand sie mit dem Europaparlament eine gute Bühne zur Selbstdarstellung.

Herr Sonneborn geht nach Brüssel

Zusammen mit weiteren Kleinparteien schaffte es DIE PARTEI, dass die in Deutschland bei Europawahlen geltende Sperrklausel vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt und außer Kraft gesetzt wurde. Bei der Europawahl 2014 wurde dank eines Stimmanteil von 0,63 % ein Sitz erreicht, den Martin Sonneborn in Brüssel wahrnahm. An diesem Punkt setzt das Buch an und dokumentiert die Arbeit die DIE PARTEI seitdem in Brüssel geleistet hat.

Herr Sonneborn geht nach Brüssel

Sonneborn hat seiner Erlebnisse in Brüssel auch in ebenso amüsanten wie aufschlussreichen Artikeln im Satiremagazin TITANIC dokumentiert. Ins Buch wurde leider nur ein kleiner Teil der opulenten Bebilderung übernommen, doch die Texte gehen stärker in die Tiefe und geben einen interessanten Einblick in die hermetische Welt des Europaparlaments. Das ist sehr viel mehr als die anderen in Brüssel vertretenden Parteien zu bieten haben.

Herr Sonneborn geht nach Brüssel

Zwar wurden Sonneborn nur höchst selten Redezeiten zugestanden, die zudem meist nur eine Minute lang sein durften, doch er nutzte dies immer zu pointierten Beiträgen. Eins der Highlights war sein Beitrag zum Steuerparadies Irland. Hier ging es zwar durchaus ernsthaft zur Sache: „Eine Regierung, die es ablehnt, Steuerzahlungen der Firma Apple anzunehmen, könnte den Eindruck erwecken, es gehe um ein Europa der Konzerne und nicht der Bürger.“ Doch Zeit für eine Pointe fand Sonneborn auch noch: Wenn Sie noch immer glauben, dass Apple Jobs in Irland schaffen wird – vergessen Sie es. Apple hatte immer nur einen Jobs.“

Herr Sonneborn geht nach Brüssel

Ebenso amüsant wie auch aufklärerisch sind die Aktionen, die DIE PARTEI in Sachen Parteienfinanzierung unternahm. Nachdem die AfD Goldbaren verkaufte, begann DIE PARTEI einen schwunghaften Handel mit Bargeld. 2016 wurden 100-Euro-Scheine zum Preis von 80 Euro verkauft und DIE PARTEI konnte sich den “Gewinn“ aus dieser Aktion noch einmal durch die staatliche Parteienfinanzierung auszahlen lassen.

Herr Sonneborn geht nach Brüssel

Dagegen klagte Bundestagspräsident Norbert Lammert, doch das Oberverwaltungsgericht ließ ihn nicht nur abblitzen, sondern lieferte auch noch eine sehr interessante Begründung: “Den gesteigerten verfassungsrechtlichen Schutz genießen die politischen Parteien innerhalb des maßgeblich von ihnen selbst bestimmten Aufgabenbereichs. Weder die Sinnhaftigkeit noch die Üblichkeit des Vorgehens in diesem Feld unterliegen exekutiver oder richterlicher Bewertung.“ In diesem Sinne bleibt zu hoffen, dass uns die mittlerweile mit zwei Abgeordneten im Europaparlament vertretene DIE PARTEI – trotz drohender Sperrklauseln – noch lange erhalten bleibt.

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